DETEKTIERBARE GEFALTETE SPULE
Europäisches Patent · EP3642815 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3642815
- Anmeldenummer
- EP18740474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201762523676 P 22.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/039026 22.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/237281 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Takeshi
Kouza-gun Kanagawa Oita 253-0195, JP
UEMIZU, Kenichiro
Hiratsuka-shi Kanagawa Oita 253-0195, JP
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