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Europäisches Patent · EP3643186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643186
Anmeldenummer
EP19217112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2014
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/00 (2020.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A61M 11/04 (2006.01)
Priorität
US 201361867790 P 20.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  3. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

VMR Products, LLC

1000 F Street NW, Washington DC, 20004, US

Erfinderin/Erfinder

Verleur, Jan Andries

Washington DC, 20004, US

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