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Europäisches Patent · EP3643195 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3643195
- Anmeldenummer
- EP18201819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 24.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A44C 5/10 (2006.01)A44C 5/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 25.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25130 Villers-le-Lac, FR
3280 Murten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.