BLUTREINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3643339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643339
Anmeldenummer
EP18821565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
A61M 1/34 (2006.01)
Priorität
JP 2017120203 20.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/023480 20.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235870 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUO, Sumiaki

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

ISHIZAKI, Fumihiko

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

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