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Europäisches Patent · EP3643356 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3643356
- Anmeldenummer
- EP19204984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2019
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 04.05.2022
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 39/26 (2006.01)A61M 39/24 (2006.01)
- Priorität
- TW 107137806 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 13.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zhubei City, 302 Hsinchu County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.