VERWENDUNG EINES FILTRATIONSMEMBRANMODULS
Europäisches Patent · EP3643385 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3643385
- Anmeldenummer
- EP18820914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B01D 65/08 (2006.01)B01D 63/08 (2006.01)B01D 35/00 (2006.01)B01D 63/06 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2017/022919 21.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/023641 21.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/235901 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENOMURA Masakazu
Izumi-shi Osaka 594-1144, JP
YOSHIZUMI Mai
Izumi-shi Osaka 594-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.