VERWENDUNG EINES FILTRATIONSMEMBRANMODULS

Europäisches Patent · EP3643385 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643385
Anmeldenummer
EP18820914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B01D 65/08 (2006.01)
B01D 63/08 (2006.01)
B01D 35/00 (2006.01)
B01D 63/06 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2017/022919 21.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/023641 21.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235901 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENOMURA Masakazu

Izumi-shi Osaka 594-1144, JP

YOSHIZUMI Mai

Izumi-shi Osaka 594-1144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.