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Europäisches Patent · EP3643439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643439
Anmeldenummer
EP18202792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
13.07.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/06 (2006.01)
B23C 5/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 24.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  3. 13.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Seco Tools AB

737 82 Fagersta, SE

Erfinderin/Erfinder

Bonenfant, Antoine

18110 St. Martin d'Auxigny, FR

Derimay, Pascal

18500 Mehun sur Yévre, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.