LASERVERARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3643443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3643443
- Anmeldenummer
- EP18821080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/073 (2006.01)B23K 26/064 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017120382 20.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/019745 23.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/235509 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO Ryouhei
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
ISHIGURO Hiroaki
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
KOBAYASHI Tetsuya
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.