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Europäisches Patent · EP3643509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643509
Anmeldenummer
EP17914561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2017
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B41M 5/025 (2006.01)
B41M 5/03 (2006.01)
B41J 2/005 (2006.01)
B41M 7/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/022702 20.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235165 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shuhou Co., Ltd.

5-5 Ohdoro-cho 2-go, Fukui-shi, Fukui 919-0327, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAOKA, Kouji

Sabae-shi Fukui 916-1111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.