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Europäisches Patent · EP3643545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643545
Anmeldenummer
EP18821625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
17.01.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
B60H 1/32 (2006.01)
F24F 13/22 (2006.01)
Priorität
JP 2017120806 20.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/022953 15.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235740 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  3. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Japan Co., Ltd.

39, Aza-Higashihara Sendai Kumagaya-shi, Saitama 360-0193, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Yukio

Kumagaya-shi Saitama 360-0193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.