NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3643588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3643588
- Anmeldenummer
- EP19199121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 49/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018202279 26.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Seiji
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
MACHIDA, Akihiro
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
KAJINO, Yutaka
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
ITO, Shiro
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
KAMODA, Hiroshi
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
DOI, Itsuki
Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
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