BEWEGLICHE PLATTFORM
Europäisches Patent · EP3643648 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3643648
- Anmeldenummer
- EP19214546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2017
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65G 67/20 (2006.01)B66F 9/12 (2006.01)B62B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201662414952 P 31.10.2016
- Abgezweigt von
- EP17825308
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRADLEY, Mark
Fort Smith, AR 72903, US
HOPKINS, Stonie
Fort Smith, AR 72903, US
MALDONADO, Jefferson
Fort Smith, AR 72903, US
HUTCHENS, Doug
Fort Smith, AR 72903, US
WADE, Jerry
Fort Smith, AR 72903, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.