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Europäisches Patent · EP3643818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643818
Anmeldenummer
EP19204430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2019
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/115 (2006.01)
Priorität
IT 201800009728 24.10.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

SAVIO MACCHINE TESSILI S.p.A.

Savio Macchine Tessili S.p.A.

Via Udine 105, 33170 Pordenone, IT

Erfinderin/Erfinder

D'AGNOLO, Fabio

I-33170 PORDENONE, IT

DEOTTO, Luca

I-33170 PORDENONE, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.