DREHAKTUATOR UND LINEARAKTOR

Europäisches Patent · EP3643946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643946
Anmeldenummer
EP17914998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2017
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 1/46 (2006.01)
F16H 1/32 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/022926 21.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235212 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  2. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Harmonic Drive Systems Inc.

25-3, Minamioi 6-chome, Shinagawa-ku Tokyo 140-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

KIYOSAWA, Yoshihide

Azumino-shi Nagano 399-8305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.