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Europäisches Patent · EP3644021 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3644021
Anmeldenummer
EP19197384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2019
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
22.02.2023
Schutz endet spätestens
12.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2022.01)
Priorität
JP 2018201807 26.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  5. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  6. 08.03.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  7. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKIYAMA, Kohei

Katsushika-ku, Tokyo, JP

MURAKAMI, Eiichi

Katsushika-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.