DISPOSITIF D'ARRÊT DE SYSTÈME OSCILLANT
Europäisches Patent · EP3644134 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3644134
- Anmeldenummer
- EP19204862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2019
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 08.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G04B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 1859831 24.10.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 12.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2021
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.