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Europäisches Patent · EP3644360 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3644360
- Anmeldenummer
- EP17808297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2017
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H10W 90/10 (2026.01)H10W 90/00 (2026.01)H10D 80/20 (2026.01)H10D 62/85 (2025.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/022564 19.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/235135 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORINAGA, Yuji
Hanno-shi Saitama 357-8585, JP
KYUTOKU, Atsushi
Hanno-shi Saitama 357-8585, JP
KIKUCHI, Yoshihiko
Hanno-shi Saitama 357-8585, JP
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