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Europäisches Patent · EP3644360 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3644360
Anmeldenummer
EP17808297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2017
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H10W 90/10 (2026.01)
H10W 90/00 (2026.01)
H10D 80/20 (2026.01)
H10D 62/85 (2025.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/022564 19.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235135 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORINAGA, Yuji

Hanno-shi Saitama 357-8585, JP

KYUTOKU, Atsushi

Hanno-shi Saitama 357-8585, JP

KIKUCHI, Yoshihiko

Hanno-shi Saitama 357-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.