DRAHTVERBINDUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3644443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3644443
Anmeldenummer
EP18819724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/62 (2006.01)
H01B 7/00 (2006.01)
H01R 4/02 (2006.01)
H01R 43/02 (2006.01)
H01R 4/72 (2006.01)
Priorität
JP 2017121107 21.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/022056 08.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235637 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Sho

Tokyo 100-8322, JP

TACHIBANA, Akira

Tokyo 100-8322, JP

MITOSE, Kengo

Tokyo 100-8322, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.