STROMWANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3644489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3644489
Anmeldenummer
EP17914640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2017
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H02M 5/458 (2006.01)
H02M 1/32 (2007.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/023169 23.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235257 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1, Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIMURA, Kazuki

Tokyo 104-0031, JP

NAKANO, Toshihide

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.