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Europäisches Patent · EP3644624 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3644624
Anmeldenummer
EP19204533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2019
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04R 1/40 (2006.01)
H04R 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018200307 24.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA CORPORATION

Yamaha Corporation

10-1, Nakazawa-cho Naka-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka-ken 430-8650, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamakawa, Takashi

Shizuoka-ken, 430-8650, JP

Ikegaya, Yuji

Shizuoka-ken, 430-8650, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.