GESCHMACKSZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP3644757 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3644757
Anmeldenummer
EP18732120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2018
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A23L 2/385 (2006.01)
A23L 27/00 (2016.01)
Priorität
US 201762524722 P 26.06.2017
EP 17198375 25.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/067042 26.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/002251 03.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOUQUERAND, Pierre-Etienne

1211 Geneva 8

NORMAND, Valery

Plainsboro New Jersey 08530, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.