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Europäisches Patent · EP3644787 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3644787
- Anmeldenummer
- EP18732804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A46B 5/00 (2006.01)A46B 5/02 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)A47K 1/09 (2006.01)A46B 17/04 (2006.01)F16B 47/00 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 17178162 27.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/067287 27.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/002386 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 17.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.