MUNDPFLEGEGERÄT
Europäisches Patent · EP3644790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3644790
- Anmeldenummer
- EP18740456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A46B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201715634921 27.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/038944 22.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/005598 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAINLESS, Daniel
Piscataway, NJ 08854, US
JOHANSSON, Patrik
Piscataway, NJ 08854, US
KHAN, Soniya
Sayreville, New Jersey 08872, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.