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Europäisches Patent · EP3644793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3644793
- Anmeldenummer
- EP18745819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)
- Priorität
- DK PA201700387 28.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2018/000031 28.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/001655 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SKOVBY, Henrik
6470 Sydals, DK
SØRENSEN, René
6300 Gråsten, DK
KNUDSEN, Martin Kahr
6470 Sydals, DK
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