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Europäisches Patent · EP3645141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3645141
- Anmeldenummer
- EP18822607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 26.01.2022
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04C 3/00 (2006.01)B01D 45/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201715635955 28.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2018/000114 07.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/000070 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 26.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Abbotsford, British Columbia V2S 2R7, CA
Coquitlam, British Columbia V3J 7C8, CA
New Westminster, British Columbia V3M 3X9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.