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Europäisches Patent · EP3645201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3645201
Anmeldenummer
EP18733242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2018
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 77/02 (2006.01)
B23B 51/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017114380 28.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/066441 20.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/002050 03.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Gühring KG

Herderstraße 50, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

BOPP, Michael

72488 Sigmaringen-Laiz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.