ENTFERNBARER KLAPPENTEIL FÜR SCHIFFSRAMPE

Europäisches Patent · EP3645382 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3645382
Anmeldenummer
EP18823958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2018
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
27.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B63B 27/14 (2006.01)
Priorität
SE 1750865 30.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/SE2018/050705 28.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/004921 03.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINDER, Mats

416 80 Göteborg, SE

GÖTVALL, David

433 32 Partille, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.