AUFZUGSANLAGE
Europäisches Patent · EP3645443 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3645443
- Anmeldenummer
- EP18726827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 21.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B66B 9/187 (2006.01)B66B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17177958 26.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/064397 01.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/001889 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
60388 Frankfurt-Bergen-Enkheim, DE
5524 Niederwil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.