MOTORÜBERWACHUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP3645852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3645852
- Anmeldenummer
- EP18735266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 41/14 (2006.01)F01M 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201710454 29.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/067340 27.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/002424 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREEN, Christopher J.
Peterborough PE2 8NE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.