MOTORÜBERWACHUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP3645993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3645993
- Anmeldenummer
- EP18734554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 03.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 23/30 (2006.01)G01M 15/04 (2006.01)G01M 15/05 (2006.01)G01M 15/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201710457 29.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/067339 27.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/002423 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 03.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREEN, Christopher J.
Peterborough PE2 8NE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.