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Europäisches Patent · EP3646793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3646793
- Anmeldenummer
- EP19202618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2019
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 6/03 (2006.01)A61B 6/08 (2006.01)A61B 6/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18201362 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
80331 München, DE
5020 Salzburg, AT
5020 Salzburg, AT
5582 St. Michael im Lungau, AT
5301 Eugendorf, AT
6200 Jenbach, AT
5061 Elsbethen, AT
5061 Elsbethen, AT
5411 Oberalm, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.