DECKELELEMENT FÜR EIN FILTERELEMENT

Europäisches Patent · EP3646933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3646933
Anmeldenummer
EP19205778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2019
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
14.07.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2006.01)
B01D 46/10 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
IT 201800009906 30.10.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 25.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

  3. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

DENSO THERMAL SYSTEMS S.p.A.

Frazione Masio 24, 10046 Poirino (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

BALZO, Michele

I-10046 POIRINO (Torino), IT

NICOLE', Fabrizio

I-10046 POIRINO (Torino), IT

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