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Europäisches Patent · EP3646976 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3646976
Anmeldenummer
EP18823466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2018
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
14.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2017129639 30.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/022950 15.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/003965 03.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  6. 10.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Hidehito

Tokyo 140-0013, JP

KOSHIO, Junichi

Tokyo 140-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.