KUGELSCHAFTFRÄSER
Europäisches Patent · EP3646976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3646976
- Anmeldenummer
- EP18823466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017129639 30.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/022950 15.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/003965 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 10.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 140-0013, JP
Tokyo 140-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.