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Europäisches Patent · EP3646978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3646978
Anmeldenummer
EP19206295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2019
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
19.01.2022
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 9/09 (2006.01)
Priorität
US 201862752421 P 30.10.2018
US 201916548148 22.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  3. 19.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLEMING, Daniel P.

Painesville, OH Ohio 44077, US

HENRY, Judah B.

Painesville, OH Ohio 44077, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.