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Europäisches Patent · EP3646981 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3646981
Anmeldenummer
EP19203255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2019
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
14.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B23K 11/31 (2006.01)
Priorität
DE 102018125690 16.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Doceram GmbH

Hesslingsweg 65-67, 44309 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Stuba, Tobias Lars

45663 Recklinghausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.