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Europäisches Patent · EP3647052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3647052
- Anmeldenummer
- EP18823126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 7/02 (2019.01)B32B 19/04 (2006.01)B32B 27/06 (2006.01)B32B 27/20 (2006.01)B32B 27/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017124849 27.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/023710 21.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/004063 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINOSHITA, Mitsugu
Fukui 918-8560, JP
SHINOZAKI, Michio
Fukui 918-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.