MOTORFAHRZEUGANTRIEB
Europäisches Patent · EP3647097 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3647097
- Anmeldenummer
- EP19190607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2019
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B60K 1/00 (2006.01)B60K 17/08 (2006.01)B60K 17/12 (2006.01)B60K 17/346 (2006.01)B60K 26/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 9632018 07.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 10.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.