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Europäisches Patent · EP3647244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3647244
- Anmeldenummer
- EP19205900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2019
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 45/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018202498 29.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAKIMOTO, Shigeru
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
TABUCHI, Hideaki
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
YAMAMOTO, Hiroki
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
NAKAMURA, Yoshikazu
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.