SYNTHETISCHES LEDER
Europäisches Patent · EP3647483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3647483
- Anmeldenummer
- EP18823044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06N 3/00 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)B32B 27/40 (2006.01)D06N 3/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017125599 27.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/024135 26.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/004180 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHINOZAKI, Michio
Fukui-shi Fukui 918-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.