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Europäisches Patent · EP3647608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3647608
Anmeldenummer
EP19197469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2019
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
03.08.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 11/00 (2006.01)
F16B 5/00 (2006.01)
F16B 45/00 (2006.01)
Priorität
DE 202018106227 U 31.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aufrecht, Hans Werner

71563 Affalterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.