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Europäisches Patent · EP3647628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3647628
Anmeldenummer
EP19205562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2019
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 47/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018203737 30.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Inhaberin

KANZAKI KOKYUKOKI MFG. CO., LTD.

Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.

18-1, Inadera 2-Chome Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Erfinderin/Erfinder

IWAKI, Koji

Hyogo, Hyogo 661-0981, JP

OWADA, Kazuhiro

Hyogo, Hyogo 661-0981, JP

SASAHARA, Kengo

Hyogo, Hyogo 661-0981, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.