OPTISCHER FILTER MIT STUFENSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3647839 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3647839
- Anmeldenummer
- EP19206709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2019
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02B 5/28 (2006.01)G02B 26/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201816179480 02.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 02.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024
- 26.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOUCK, William D.
Santa Rosa, CA California 95404, US
SAXE, Steven
Santa Rosa, CA California 95405, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.