EINGEBETTETER BERÜHRUNGSBILDSCHIRM

Europäisches Patent · EP3647864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3647864
Anmeldenummer
EP17915590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2017
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/1362 (2006.01)
Priorität
CN 201710523600 30.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/096387 08.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/000577 03.01.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Yaoli

Wuhan Hubei 430079, CN

HE, Xinglong

Wuhan Hubei 430079, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.