TRAGBARES ENDGERÄT
Europäisches Patent · EP3647925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3647925
- Anmeldenummer
- EP17915923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/0488 (2022.01)G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/0484 (2022.01)G06F 1/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023973 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/003387 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU Hiroshi
Otokuni-gun, Kyoto 618-8525, JP
YOSHIZAWA Kazuhiko
Otokuni-gun, Kyoto 618-8525, JP
HASHIMOTO Yasunobu
Otokuni-gun, Kyoto 618-8525, JP
OKAMOTO Kaneyuki
Otokuni-gun, Kyoto 618-8525, JP
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