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Europäisches Patent · EP3648345 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3648345
- Anmeldenummer
- EP18835340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H03F 3/20 (2006.01)H03F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710602258 21.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/096421 20.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/015667 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DU, Qingzhao
Shenzhen Guangdong 518129, CN
SUO, Hailei
Shenzhen Guangdong 518129, CN
LI, Song
Shenzhen Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.