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Europäisches Patent · EP3648371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3648371
- Anmeldenummer
- EP19206876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2019
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/122 (2021.01)H04B 7/06 (2006.01)H04B 7/08 (2006.01)H04W 12/79 (2021.01)H04L 9/40 (2022.01)
- Priorität
- US 201862755555 P 04.11.2018US 201962853160 P 27.05.2019US 201916670761 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dehghan-Fard, Hossein
Diablo, CA California 94528, US
Dash, Debashis
94560 Newark, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.