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Europäisches Patent · EP3648416 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3648416
Anmeldenummer
EP19020612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2019
Veröffentlicht
06.05.2020
Erteilt
16.08.2023
Schutz endet spätestens
03.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04L 12/40 (2006.01)
H04L 12/413 (2006.01)
Priorität
DE 102018008674 05.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hilscher, Hans-Jürgen

D-65795 Hattersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.