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Europäisches Patent · EP3648416 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3648416
- Anmeldenummer
- EP19020612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2019
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04L 12/40 (2006.01)H04L 12/413 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018008674 05.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hilscher, Hans-Jürgen
D-65795 Hattersheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.