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Europäisches Patent · EP3648840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3648840
Anmeldenummer
EP18739793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
01.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61N 2/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017114856 04.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/067839 02.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/007912 10.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EGG, Margit

6143 Matrei am Brenner, AT

MUNTERMANN, Axel

35580 Wetzlar - Nauborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.