RILLPLATTE ZUM RILLEN EINES BOGENS AUS PAPIER, KARTON, PAPPE, FOLIE ODER EINEM ÄHNLICHEN MATERIAL

Europäisches Patent · EP3648961 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3648961
Anmeldenummer
EP18735182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
24.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B31B 50/25 (2017.01)
B31F 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 202017104039 U 06.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/025172 25.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/007553 10.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

Route de Faraz 3, 1031 Mex

Erfinderin/Erfinder

VALTERIO, Roberto

1867 Ollon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.