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Europäisches Patent · EP3649666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3649666
- Anmeldenummer
- EP18742584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 49/06 (2006.01)H01J 49/42 (2006.01)
- Priorität
- GB 201710868 06.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/051929 06.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/008391 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MALPAS, Oliver John
Congleton Cheshire CW12 3TZ, GB
HARRISON, James Paul
Stockport Cheshire SK6 8AF, GB
CHANDE, Bharat
Dunkinfield Cheshire SK16 5NH, GB
IVESON, John
Manchester Greater Manchester M35 0QS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.